AGBs

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der BERRENMARKE für die Webseite www.vanilleengel.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 01.04.2014)

(Widerrufsrecht siehe § 6 und § 7)

§ 1 Allgemeines

1. Sobald ein Kunde im Rahmen des Bestellprozesses den Versand des ausgewählten Buches/der ausgewählten Bücher an eine vom Kunden angegebene Lieferadresse, (nachfolgend als “Direktversandvariante” bezeichnet) oder das als Download erhältliche eBook, oder Hörbuch im MP3-Format durch Klicken des „Kaufen“ Buttons bestellt, kommt ein Vertrag mit Katharina Berrenberg, Rotkehlchenweg 19c, 81827 München (nachfolgend als BERRENMARKE bezeichnet), als Verkäufer zustande.

2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung vorher in schriftlicher Form zugestimmt hätte.

 

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt

1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der ‘Enter’-Taste auf “Kaufen” als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt.

Der Verkäufer nimmt dieses Angebot des Kunden durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit an. Bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung des bestellten eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden.

2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten vor.

3. Diese AGB werden nicht zum späteren Abruf bereitgehalten.

 

§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download

 

1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Kassenseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle. Der Verkäufer wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsätzlich einhalten, sofern die eigene Belieferung durch Großhändler oder Verlag in der angegebenen Zeit erfolgt. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

2. eBooks und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.

3. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks und Audiodateien stellt einen freiwilligen Service der BERRNEMARKE dar, den diese jederzeit beenden kann.

Die BERRENMARKE behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks und Audiodateien jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und / oder einzelne eBooks oder Audiodateien aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks bzw. der Audiodatei aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks bzw. der Audiodatei.

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden (s. § 8) bleiben von dieser Regelung unberührt.

 

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Alle auf den Seiten der BERRENMARKE angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.

2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.

3. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.

4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

 

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audio-Dateien

1. Die BERRENMARKE verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.

2. Der Inhalt eines eBooks und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

3. Der Kunde darf die Audiodateien im MP3-Format nur für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von MP3-Audiodateien an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im Übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

 

§ 6 Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

BERRENMARE
Katharina Berrenberg
Rotkehlchenweg 19c
81827 München

Telefaxnummer: 089/20232466
E-Mail-Adresse: kontakt@berrenmarke.de

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audiodateien, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind wie Downloads von Audiodateien, eBooks oder Software (§ 312d Absatz 4 Nr.1 und 2 BGB).

 

§ 7 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

 

§ 9 Datenschutz

1. Der Kunde ermächtigt die BERRENMARKE mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.

2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

3. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Kunde unter der Rubrik “Datenschutz”.

4. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir, um Ihnen unseren Newsletter zu zusenden, sofern Sie diesen abonniert haben. Ihre E-Mail-Adresse kann auch Informationsschreiben, welche aktuelle Informationen rund um unser Shop-Angebot, Sonderangebote und Aktionen enthalten, verwendet werden. Wenn Sie den Newsletter und / oder sonstige Marketing-E-Mails nicht (mehr) erhalten möchten, können Sie diese direkt – über einen in der entsprechenden E-Mail integrierten Link oder per E-Mail an die Adresse gabri@vanilleengel.de – kostenlos und jederzeit abbestellen.

 

§ 10 Sonstiges

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

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